§ 1 Einbeziehung in den Vertrag
Coniweb (Inh.: Synnöva Ulrike Börsch) mit Sitz in 10117 Berlin, Krausenstraße 11, Deutschland, nachfolgend Coniweb genannt, stellt dem Kunden ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher oder elektronischer Form mit Coniweb. Der Kunde erkennt die AGB bei Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Vertragstyp und Vertragsinhalt
Bei dem zwischen Coniweb und dem Kunden geschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Werkvertrag.
Vertragsinhalt ist – je nach Vereinbarung –

• die Erstellung von Web-Seiten,
• die Veröffentlichung von (bereits vorhandenen) Web-Seiten im Internet oder
• die Erstellung von Web-Seiten und deren Veröffentlichung im Internet.

Die von Coniweb zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. Neben dem Projektergebnis als solchem wird – sofern nicht anders vereinbart – eine Dokumentation der kreativen und technischen Grundlagen nicht geschuldet.

§ 3 Vertragsschluss
Angebote von Coniweb sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Coniweb eine Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung schriftlich, per Telefax oder per eMail bestätigt.

§ 4 Vertragsänderungen
Nach Vertragsschluss gewünschte Änderungen, insbesondere in Art oder Umfang der beschriebenen Leistung, bedürfen eines erneuten Angebotes durch Coniweb. Der Änderungsvertrag kommt erst zustande, wenn Coniweb die Bestellung des neuen Angebotes durch den Kunden schriftlich, per Telefax oder per eMail bestätigt.

§ 5 Leistung durch Dritte
Coniweb kann Leistungen auch ganz oder zum Teil durch Dritte erbringen lassen.

§ 6 Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet, Coniweb die Materialien (z.B. Text-, Bild- und Tonmaterialen), die vereinbarungsgemäß vom Kunden beizubringen sind, zum vereinbarten Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen. Das gleiche gilt, soweit der Kunde vereinbarungsgemäß Software oder Hardware zur Verfügung zu stellen hat.
Verletzt der Kunde diese Pflichten, so hat Coniweb das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und den Kunden auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen. Ferner ist eine Haftung von Coniweb für Schäden ausgeschlossen, die dadurch entstehen, dass der Kunde eine dieser Pflichten verletzt. Ferner kann der Kunde keine Rechte daraus herleiten, dass sich die Herstellung des Werkes nach einer verspäteten Zurverfügungstellung von Material durch den Kunden aufgrund anderer durch Coniweb einzuhaltender Termin verzögert. Ein Verzug von Coniweb ist für diesen Fall ausgeschlossen.

§ 7 Vertragsabwicklung
Coniweb legt dem Kunden die Web-Seiten vor Veröffentlichung zur Freigabe vor. Erst nach Einverständnis des Kunden werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt.

§ 8 Verantwortlichkeit für den Inhalt der Web-Seiten
Der Kunde sichert zu, keine Materialien (z.B. Text-, Bild- und Tonmaterialen) an Coniweb zu übergeben, die Dritte in ihren Rechten verletzen. Coniweb prüft nicht, ob Bild-, Ton- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (z.B. Copyrights, Urheberrechts, Markenrechte) ist. Dies obliegt allein dem Kunden.
Coniweb ist bei der Erstellung von Web-Seiten für die Funktionalität und das Design zuständig. Coniweb kann hingegen keine rechtliche Überprüfung der Web-Seiten darauf vornehmen, ob der Inhalt der erstellten Web-Seiten Dritte in ihren Rechten (z.B. Wettbewerbsrecht) verletzt. Die Prüfung, ob der Inhalt der Web-Seiten rechtlich zulässig ist oder möglicherweise die Rechte Dritter verletzt, obliegt allein dem Kunden. Der Kunde hat diese Prüfung vor Freigabe der Web-Seiten zur Veröffentlichung (§ 7) selbst – ggf. unter Hinzuziehung rechtlicher Beratung – vorzunehmen.
Der Kunde stellt Coniweb von jeglicher Haftung für den auf den Web-Seiten veröffentlichten Inhalten gegenüber Dritten frei.

§ 9 Prüfungs- und Rügepflicht des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, das von Coniweb hergestellte Werk zu überprüfen. Sofern die Veröffentlichung von Web-Seiten im Internet vereinbart ist (§ 2 Abs. 2 Ziff. 2 oder Ziff. 3), muss die Überprüfung unverzüglich nach Veröffentlichung der Web-Seiten im Internet erfolgen. Sofern lediglich die Erstellung von Web-Seiten vereinbart ist (§ 2 Abs. 2 Ziff. 1), muss die Überprüfung unverzüglich nach Lieferung der Software erfolgen.
Sofern das hergestellte Werk nach Auffassung des Kunden nicht vertragsgemäß ist, ist der Kunde weiter verpflichtet, die Mangelhaftigkeit des Werkes unverzüglich gegenüber Coniweb zu rügen und hierbei die Mängel genau zu bezeichnen.

§ 10 Abnahme
Nach Veröffentlichung der Web-Seiten bzw. Lieferung der Software hat der Kunde das Werk abzunehmen. Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Kunde sich innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung oder Lieferung nicht äußert oder die Abnahme des Werkes ohne begründete Beanstandung verweigert.

§ 11 Gewährleistung

• Ansprüche des Kunden wegen Mangelhaftigkeit des Werkes müssen innerhalb von einem Monat nach Veröffentlichung bzw. nach Lieferung geltend macht werden. Andernfalls verfallen sie.
• Ist das von Coniweb hergestellte Werk mangelhaft, so hat der Kunde Coniweb unter genauer Bezeichnung der Mängel zunächst eine angemessene Nachfrist zur Nacherfüllung zu setzen.
• Ist das Werk nach erfolgter Nacherfüllung noch immer mangelhaft, so hat der Kunde Coniweb eine weitere angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen.
• Angemessen im Sinne der Absätze 2 und 3 ist in der Regel eine Frist von einem Monat.
• Sofern der Kunde ohne Absprache mit Coniweb Veränderungen an den Web-Seiten vornimmt, insbesondere die Quelltexte der Web-Seiten verändert, oder sofern durch Verschulden des Kunden derartige Veränderungen von Dritten vorgenommen werden, entfällt jeglicher Gewährleistungsanspruch gegen Coniweb.

§ 12 Browser-Kompatibilität
Web-Seiten können je nach Browser-Software des Nutzers unterschiedlich wiedergegeben werden. Coniweb optimiert und prüft die erstellten Web-Seiten auf ihre Funktionalität für die Browser Netscape und MS Internet Explorer jeweils ab der Version 4.0. Soll die Internet-Präsentation unter anderen Browsern laufen, ist dies ausdrücklich im Vertrag zu vereinbaren.

§ 13 Suchmaschinen
Coniweb beantragt für den Kunden auch Einträge in Suchmaschinen, sofern dies Bestandteil des Vertrages ist. Die Einträge in Suchmaschinen werden in Absprache mit dem Kunden beantragt. Es wird darauf hingewiesen, dass Coniweb keinen Einfluss darauf hat, ob die Eintragungen vom Anbieter des Suchdienstes wunschgemäß übernommen werden. Soweit Eintragungen nicht übernommen werden, können hieraus keine Ansprüche gegenüber Coniweb hergeleitet werden.

§ 14 Links
Links, die in die Internet-Präsentation integriert wurden, können aufgrund der dynamischen Entwicklung des Internets im Laufe der Zeit inaktiv werden. Daraus kann der Kunde keinerlei Ansprüche gegen Coniweb herleiten.

§ 15 Haftung
Die Haftung von Coniweb ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.
Die Haftung wird ferner auf unmittelbare Schäden begrenzt.
Die Haftung für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.
Die Haftung von Coniweb wird summenmäßig auf den Auftragswert gegrenzt.

§ 16 Vorschuss
Coniweb ist berechtigt, bei Auftragsbestätigung einen Vorschuss i.H.v. 25 % des Auftragswertes zu verlangen.

§ 17 Zahlungsmodalitäten
Die Zahlung erfolgt gegen Rechnung. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart.

§ 18 Zahlungsverzug des Kunden
Befindet sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist Coniweb berechtigt

• die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen,
• für jede Mahnung eine Pauschale von 5 € zu verlangen und
• bis zur vollständigen Zahlung den Zugriff, die Nutzung und die Veröffentlichung zu sperren.

§ 19 Urheberrecht
Coniweb verfügt über das Urheberrecht an den von ihr geschaffenen Werken.
Coniweb ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Web-Seiten ihren Namen und ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann Coniweb einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.
Der Kunde darf das von Coniweb gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von Coniweb nicht gestattet, an den von Coniweb geschaffenen Werken Veränderungen vorzunehmen, insbesondere Veränderungen am Aufbau und an der Gestaltung der Web-Seiten oder einzelner ihrer Bestandteile.

§ 20 Nutzungsrecht
Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht an den Web-Seiten. Soweit Coniweb Software in die Web-Seiten einbindet, erwirbt der Kunde allerdings lediglich eine Lizenz.
Coniweb ist berechtigt, die Web-Seite des Kunden in eine eigene Referenzliste aufzunehmen.

§ 21 Elektronische Willenserklärungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (eMail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
Die eMail muss den Namen und die eMail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene eMail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

§ 22 Verschwiegenheitsverpflichtungen
Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen über die vertraglich vereinbarten Leistungen sowie die vertragliche und vorvertragliche Korrespondenz auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses vertraulich zu behandeln und keinem Dritten zur Kenntnis zu bringen. Der Kunde verpflichtet sich, auch seine Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten.

§ 23 Datenschutz
Der Kunde wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz sowie § 4 der Teledienstedatenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass Coniweb seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

§ 24 Mündliche Nebenabreden
Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragspartnern nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des geschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf das Schriftformerfordernis wird ausgeschlossen.

§ 25 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt hiervon nicht berührt. Die unwirksame Regelung soll in diesem Falle durch eine rechtlich zulässige Regelung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 26 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

Stand: 01.09.2003